Willkommen Gast - 18.11.2017
  Start  |    RSS - Feed  |    Forum  |    Kalender  |    AGB  |    Impressum  |    Kontakt

<< November 2017 >>
  Mo. Di. Mi. Do. Fr. Sa. So.
>  30  31 1 2 3 4 5
> 6 7 8 9 10 11 12
> 13 14 15 16 17 18 19
> 20 21 22 23 24 25 26
> 27 28 29 30  1  2  3



Sie befinden sich hier:  Startseite / News / Einkommen
ALG: Nichtanrechnungsgrenze gilt auch für Honorare
ALG: Nichtanrechnungsgrenze gilt auch für Honorare Aufwandsentschädigungen nach § 3 Nr. 26 und 26a Einkommensteuergesetz (Übungsleiterpauschale und Ehrenamtspauschale) gelten beim Arbeitslosengeld I und II nicht als anrechnungsfähiges Einkommen. Die Nichtanrechnungsgrenze erhöht sich dabei auf insgesamt bis zu 200 Euro. Das gilt nicht nur für Aufwandsentschädigungen im Wortsinn.

Dabei kommt es nicht darauf an, ob die Zahlungen eine "Aufwandsentschädigung" oder eine Vergütung sind. Greift die Regelung des § 3 Nr. 26 und 26a Einkommensteuergesetz, erfolgt grundsätzlich keine Anrechnung.



In einem Fall, der vor dem Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg verhandelt wurde, hatte das Jobcenter den höheren Nichtanrechnungsbetrag verweigert mit dem Argument, es handele sich bei den Zahlungen nicht lediglich um Aufwandsentschädigungen, sondern um der Gewinnerzielung dienende Entgelte.

Das sah das LSG anders: Die Vorschrift umfasst nicht nur ehrenamtliche, sondern vielmehr ausdrücklich auch nebenberufliche, also von vornherein auch auf Entgelterwerb gerichtete Tätigkeiten.

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10.07.2017, L 32 AS 1879/14



DruckenDrucken | 14-09-2017, 00:23:00 | Sekundant

Relevante News

Artikel bewerten







 Kommentar schreiben